Rechtsprechung
| KG, 02.10.1996 - 3 Ws (B) 429/96, 2 Ss 211/96 |
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- BayObLG, 27.01.1994 - 2 ObOWi 483/93
Wechsellichtzeichen; Bußgeldkatalog; Rotlichtzeit; Haltlinie
Auszug aus KG, 02.10.1996 - 3 Ws (B) 429/96
Der Senat geht in ständiger Rechtsprechung davon aus, daß ein qualifizierter Rotlichtverstoß nur dann vorliegt, wenn der Betroffene nach mehr als einer Sekunde noch die Haltelinie überfährt (vgl. Beschlüsse vom 15. August 1996 - 3 Ws (B) 263/96 - und vom 28. Juni 1996 - 3 Ws (B) 207/96 - ebenso BayObLG NZV 1994, 200 ). - OLG Köln, 15.03.1994 - Ss 84/94
Auszug aus KG, 02.10.1996 - 3 Ws (B) 429/96
Nach abweichenden Auffassungen kommt es auf das Passieren der Lichtzeichenanlage (OLG Köln NZV 1994, 330 ) bzw. auf das Einfahren in den "geschützten Bereich" (vgl. OLG Oldenburg NZV 1993, 446 ) an. - OLG Oldenburg, 19.08.1993 - Ss 150/93
Berechnung der Rotlichtzeit; Fahrverbot; Ampelanlage; Induktionsschleife
Auszug aus KG, 02.10.1996 - 3 Ws (B) 429/96
Nach abweichenden Auffassungen kommt es auf das Passieren der Lichtzeichenanlage (OLG Köln NZV 1994, 330 ) bzw. auf das Einfahren in den "geschützten Bereich" (vgl. OLG Oldenburg NZV 1993, 446 ) an. - OLG Celle, 20.08.1993 - 1 Ss OWi 188/93
Qualifizierter Rotlichtverstoß; Messungen der Rotlichtdauer; Regelfahrverbot; …
Auszug aus KG, 02.10.1996 - 3 Ws (B) 429/96
Es bedarf vielmehr der für das Rechtsbeschwerdegericht nachvollziehbaren Darlegung, aufgrund welcher tatsächlichen Gegebenheiten und Berechnungen der Tatrichter zu dem Schluß gelangt ist, daß das Rotlicht im maßgeblichen Zeitpunkt bereits länger als eine Sekunde angedauert hat (vgl. KG, Beschluß vom 28. Juni 1996 - 3 Ws (B) 207/96; OLG Celle VRS 86, 209, 210).